Diese Verfassung wurde mit Blick auf eine Zeit geschrieben, in der Systeme wie DDR oder BRD überwunden sind. Sei es durch wirtschaftliche Zusammenbrüche, Bürgerkrieg, Krieg mit anderen Staaten, die sich ja gerade deutlichst abzeichnen, oder einfach auf friedlichem Wege.
Sie wurde geschrieben, damit sie da ist, wenn sie gebraucht wird!
Sie soll Richtung und Hilfe sein und nach aller Möglichkeit schon heute durch jedermann jedem bekannt gemacht werden, damit sich die Idee von Basisdemokratie und dieser Verfassung sowie Fließendem und Zinsfreiem Geld bereits in den Köpfen der Menschen etabliert haben wird, wenn es soweit ist und der Tag gekommen ist, an dem wir endlich für diese Dinge bereit sind und die Reife dafür entwickelt haben.
„Vor 200 Jahren wurde der Nationalstaat erfunden und hat überall in Europa die monarchischen Herrscher abgelöst. Jetzt ist es an der Zeit, erneut etwas grundlegend Neues zu erfinden, damit wir gut gerüstet in die Zukunft gehen können.“
Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger
08. März 2019
Mit dieser Verfassung wird Deutschland endlich und erstmals ein demokratisches Land.
Dieser Entwurf stellt mehr dar als eine normale Verfassung – er stellt vielmehr eine neue Gesellschaftsordnung dar. Es ist das grundlegend Neue, nachdem Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger in dem obigen Zitat fragt. Den Gedanken echter Demokratie gab es in dieser oder jener Form schon lange, aber gelebt wurde er nie. Demokratie endlich auch zu leben, wäre der Traum der Menschen, die Freiheit und Unabhängigkeit lieben, ohne in der Umsetzung naiv zu sein. Diese Verfassung liefert dazu die notwendige Grundlage.
Während frühere Verfassungen – einschließlich des Grundgesetzes der BRD – immer nur eine Art Vertrag zwischen dem Volk und der Obrigkeit waren, der, wie schon damals der Sachsenspielgel, regeln sollte, wer welche Rechte in welchem Umfang wann und wie wahrnehmen durfte, ist diese Verfassung ein Regelwerk zum humanen und sozialen und friedlichen Zusammenleben von Menschen, das jedoch keine Obrigkeit kennt, keine braucht und keine duldet. Ohne Herrscher, aber den Blick auf die Deutschen Werte und Tugenden gewandt, liefert sie ein funktionierendes Modell für ein gemeinsames Zusammenleben in Frieden. Die Aufmerksamkeit liegt daher weniger auf dem als antiquiert zu betrachtenden Verhältnis zwischen einem Herrscher oder einer Regierung zum Volk, als vielmehr auf dem weit aktuelleren Verhältnis zwischen dem Volk und den Banken, der Industrie und sonstigen Superreichen. Es ist die erste Verfassung (die mir als Autor zu diesem Zeitpunkt bekannt ist), durch die das Volk sich selbst und direkt regiert, wie es in dieser umfassenden und sehr konkreten Form nach meinem Wissenstand noch keiner gefordert oder formuliert hat und in der es keine Obrigkeit, keine Repräsentanten, Kanzler, Könige oder Diktatoren mehr gibt und in der die Banken und Konzerne in klare Schranken verwiesen wurden, die ihnen die weitreichenden und volksschädlichen Praktiken entziehen.
Diese Verfassung ist eine vollkommen neue Gesellschaftsordnung!
Das erklärt auch ein wenig die Länge dieses Dokuments, wenngleich diese auch den vielen Kommentaren im Text geschuldet ist. Aber auch ohne die Kommentare ist sie recht lang und kann und darf kürzer nicht sein, denn es gibt sehr viel mehr zu regeln als in den bekannten Verfassungen, die lediglich Verträge zwischen den Herrschenden und dem Volk darstellten. Insbesondere, wenn im Grundgesetz der BRD hinter jedem das Recht des Volkes stärkenden Artikel ein Absatz folgt, der es ermöglicht, dass diese gerade erklärten Rechte durch Gesetz wieder eingeschränkt werden können, dann muss ich mir eigentlich gar keine Mühe für ein Grundgesetz machen und kann mir das Papier sparen. Die rund 50 Seiten GG sind dann immer noch zu lang. Aber es wurde ja auch nicht für das Deutsche Volk geschrieben, sonst wäre es ja eine Verfassung geworden, sondern für die amerikanische Verwaltungsstruktur der BRD.
Diese Verfassung, diese neue Gesellschaftsordnung, kennt keine Obrigkeit, keine Repräsentanten, Kanzler, Könige oder Diktatoren mehr. Es herrschen auch keine Banken und Konzerne mehr über das Geld.
Und ja, es funktioniert trotzdem, ...sogar erstaunlich einfach! So einfach, dass ich mich immer wieder frage, warum es vor mir niemand in dieser Form niederschrieb! Vielleicht kenne ich nur keine. Die Funktion von echter Volksdemokratie ist eine Frage der Struktur und diese findet sich ab §2 und den folgenden Paragraphen des Verfassungsentwurfs.
Wir müssen uns langsam bereit machen, dass wir endlich aufstehen, die Reife erlangen und unsere Verfassung, unsere Zukunft und unser Leben als Volk endlich in die eigenen Hände nehmen und das umsetzen, was uns und dem Planeten, der wunderbaren Schöpfung Gottes, dient! Denn wir Deutschen neigen immer gerne dazu, in halberlei guten Zeiten gar nichts tun zu wollen und lieber abzuwarten und passiv zu bleiben, solange es noch irgendwie zu ertragen ist. „Mal schauen...“, „das wird schon...“ oder „die da oben machen das schon irgendwie...“ ist die Devise, die sich aus Hoffnung und Bequemlichkeit nährt. Ja, „irgendwie“ machen wir die Dinge dann ja auch. Nietzsche brachte unser aller Bequemlichkeit in folgendem Zitat zum Ausdruck:
„Ein Deutscher ist großer Dinge fähig, aber es ist unwahrscheinlich, dass er sie tut, denn er gehorcht, wo er kann, wie dies einem an sich trägen Geiste wohl tut“.
...und wenn wir schon mal dabei sind, führen wir auch noch Goethe mit an, der sagte:
“Wer sich nicht selbst befiehlt, bleibt immer Knecht”.
Sitzen wir heute in der BRD also tatsächlich nur wegen unserer Bequemlichkeit im Schlamassel? Ja, gewiss, und viele erkennen diesen Schlamassel ja noch nicht einmal. Unsere Dienstbeflissenheit und durch Faulheit und Trägheit motivierte Gehorsamssucht hat uns ja erst zwei Weltkriege beschert und die eine oder andere wirtschaftliche Katastrophe, während wir nicht selbständiger sondern noch gehorsamer wurden, wie man es in der BRD ja allenthalben sehen kann. Und nach jeder Krise oder Katastrophe werden wir dann radikal, schwenken meist in die vollkommen entgegengesetzte Richtung. Somit pendeln wir immerzu von einem politischen Extrem in das nächste, wie es die Geschichte seit der Kaiserzeit bis weit in die BRD deutlich belegt.
Darum wurde diese Verfassung schon im Vorfeld geschrieben. Sie soll eine gute und gerechte Mitte bieten, an der sich die Menschen orientieren können, wenn die Zeit reif dafür ist und eine neue Ordnung geschaffen werden soll, die nicht NWO heißt, sondern die von und für Menschen gemacht wird. Sie soll uns helfen, nicht wieder den Lügen kleiner Eliten aufzusitzen und uns von ihnen von links nach rechts in alle Extreme treiben und gegeneinander aufhetzen zu lassen, sondern aus diesem Hamsterrad der Jahrhunderte ein für alle Mal auszusteigen und seit Adam und Eva endlich zum ersten Mal die Verantwortung für unser Leben als Volk und als Völker nicht immer wieder in fremde Hände zu legen, sondern selber zu übernehmen – so wie es Gott für uns immer schon vorsah. Wir können uns in einer Demokratie keine Bequemlichkeit leisten, die uns untätig und unachtsam sein lässt und Chancen für neue Diktate eröffnet. Legen wir sie endlich ab.
Manchem, der noch immer fest im BRD-Denken verhaftet ist, erscheint diese Verfassung vielleicht zu national, dem nächsten gar zu utopisch, dem wieder anderen ist sie zu wenig radikal und geht ihm nicht weit genug. Dann ist es richtig; dann sind wir in der Mitte. Aber ich fordere jeden Kritiker dazu auf, diese Verfassung nicht nur gründlich zu lesen, sondern sie auch ehrlich und frei von Ideologien in allen Aspekten gründlich abzuwägen – denn ich bin sicher, dass jeder bald erkennen wird, dass es anders, als hier verfasst, niemals Frieden und Freiheit, Gerechtigkeit und Einheit geben kann.
Diese Verfassung dient nicht einer politischen Ideologie. Sie wurde nicht geschrieben, um die einen gegen die anderen aufzubringen oder abzugrenzen. Sie wurde geschrieben, um zu einen, was gespalten ist, und um Frieden zu stiften, wo Leid und Krieg herrschen, und um unseren gebeutelten Deutschen Landen endlich die Ruhe und den Frieden und die Einheit zu bringen, die Deutschland und Europa und seine Menschen verdienen und dringend benötigen.
So viele Staatsformen hatten wir schon auf deutschem Boden – und das in nur so kurzer Zeit: Kaiserreich, Weimarer Republik, Nazidiktatur, Kommunismus, BRD-Neoliberalismus unter US-Fremdherrschaft und damit verbunden hemmungsloser Kapitalismus durch eine repräsentative Schein-Demokratie. Dazu vier Währungen: von der Reichsmark über die D-Mark und DDR-Mark bis hin zum Euro, der selbst auch schon kurz vor dem Kollaps steht. Ferner noch diverse schwere Krisen und wirtschaftliche Zusammenbrüche, die sämtlich durch die Banken und ihr Zinseszinssystem ausgelöst wurden und die alle nicht hätten sein müssen. Und all das innerhalb von nur wenigen Jahrzehnten. Nicht zu vergessen zwei Weltkriege, ein Kalter Krieg – der bis heute andauert – und viele kleine Kriege der Amerikaner in unserer Nachbarschaft, die wir fleißig mit Geld, Waffen und Menschenmaterial unterstützen.
Das ist wahrlich keine Auszeichnung für Stabilität, schon gar nicht für eine Demokratie!
Deutschland ist weder stabil noch frei, seit langem nicht mehr. Und das liegt nicht an den Menschen – oder vielleicht doch? Bequemlichkeit? Es liegt aber in jedem Fall an den Systemen! Zinsgeld, Repräsentative Scheindemokratie und eine vollkommen unfreie und im Würgegriff der Konzerne befindliche Presse und Politik. Das Ziel: das Volk zu verarmen, zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen – angefangen mit ihren demokratiefeindlichen Verfassungen und Grundgesetzen. Und es ist ihnen gelungen.
Und doch sind wir es, die Bürger, die wir allein die Verantwortung dafür tragen. Wir, die wir uns immer wieder diese „Führer“ aufladen und ihnen gehorsam in jeden Betrug und Verrat folgen. Da macht es auch keinen Unterschied, wenn wir es andersfarbig anstreichen und aus reichsbraun BRD-schwarz machen (oder heute grün) – drinnen ist immer dasselbe.
Gerecht ging es auch in der BRD nie zu. Irgendwer wurde immer ausgebeutet oder unterdrückt, oft ganze Gruppen oder gar Völker. Insbesondere Menschen im Ausland hatten durch die Handlungen der BRD in Zusammenarbeit mit den Amerikanern in zahllosen illegalen Kriegen zu leiden, in die man sie aus Profitgier drängte und die nicht selten mit deutschen Waffen geführt wurden. Millionen Tote, Chaos und Elend in den betroffenen Ländern sind das Ergebnis unserer traurigen repräsentativen BRD-Demokratie. Und bei uns? Sozialer Abbau, sich ausbreitende Armut, Terrorismus und Flüchtlingsströme dank unserer Kriege, Kontrollwahnsinn, Naturzerstörung für den Profit, Klimalügen um weitere Geschäfte auf Kosten der Bürger machen zu können und eine immer rigidere Politik seitens Berlins und Brüssels gegenüber dem eigenen Volk. Und diese Politik kennt nur eines: die Erbsünden des Nationalsozialismus, den sie selbst inszeniert hat, und des Klimawandels, für den auch nur sie selber verantwortlich zu machen ist, zu nähren und das Schuldbewusstsein der Menschen zu kultivieren – um nur einige wenige Aspekte zu benennen. Wollen wir denn das alles wirklich weiter hinnehmen? Ist die Alternative für Deutschland denn wirklich die einzige traurige Alternative? Eine Partei kann uns nicht helfen, denn das System selbst muss weg!
Mit der Verfassung, die Ihnen hier nun vorliegt, ist eine echte Änderung möglich. Aber wir müssen sie wollen, wir müssen erkennen, aufstehen und handeln, ...müssen unsere Bequemlichkeit ablegen.
Diese Verfassung soll vor allem den Deutschen dienen. Ja, es klingt national – ist es auch, oder sind wir keine Nation mehr? Aber dem Fremden in unserem Land dient sie auch. Sie lässt ihm alle Freiheiten und Sicherheiten, die ein Gast sich in der Fremde wünschen kann, ganz so, wie wir es selber in der Fremde gerne hätten. Aber all dieses, ohne dass das Deutsche Volk dabei das Nachsehen hat. Was also hier nur den Deutschen Staatsbürgern vorbehalten ist, sind lediglich Dinge, die jeder in seinem eigenen Hause oder seiner Wohnung gegenüber Fremden ebenfalls beanspruchen würde, und das ist nur Recht.
Zudem ließe sich diese Verfassung ohne jedes Problem und ohne viele Änderungen auf jedes Land Europas und die ganze Welt übertragen und würde damit globalen Frieden stiften und das ganz ohne Konflikte zwischen den nationalen Staaten. Sie könnte auch als Vorlage für ein gemeinsames Europa dienen, das mit dem Brüsseler Faschistensystem nichts mehr gemein hätte, und Europa Frieden und Freiheit bringen, wie es sie nie gekannt hat, ohne dabei die Nationen zu kastrieren.
Diese Verfassung wurde so angelegt, dass eine Mehrheit der Menschen sie auch jederzeit ändern kann, wenn der Bedarf bestehen sollte. Ich erhebe als Autor keinerlei Absolutheitsanspruch und halte mich auch nicht für allweise, sondern wünsche mir ja geradezu, dass die Menschen es sich so einrichten, wie sie es haben wollen, solange sie eben auch genau dies tun. Ich schließe mich gerne der Mehrheit an und jeder andere sollte das auch tun, wenn er sich Demokrat nennen will. Es gibt kein Links und es gibt kein Rechts mehr, denn es soll nur noch basisdemokratisch zugehen. Es soll endlich aufhören, dass einige wenige sich einbilden, andere dominieren zu müssen und beherrschen zu können, indem sie die Menschen indoktrinieren, manipulieren und spalten oder gegeneinander aufbringen. Es soll enden, dass Bruder gegen Bruder ficht, dass reich und arm sich würgen.
Wir brauchen keine Regierung (= Herrschaft)! Wir können uns selber regieren. Aber wie? Man sagte uns, dass das nur Chaos gäbe!? Wenn das stimmen würde, dann wäre das, was ich an Geschichte und Krieg und Krisen oben bereits aufzählte und beschrieb, die einzige Alternative!
Nein, es ist genau umgekehrt! Wir brauchen keine Regierung, keine Herrscher, die uns in ihre Krisen und Kriege führen! Wir können uns besser und gerechter selber regieren, brüderlich und gerecht. Diese Verfassung stellt die neue Gesellschaftsordnung dazu bereit, die dazu nötig ist und zeigt uns, wie es geht.
Es gibt noch Hoffnung für Deutschland.
Lest diese Verfassung aufmerksam und denkt selbst!
„Reiche Ernten schau' ich jedes Jahr,
weiser Männer eine große Schar.
Seuch' und Kriegen ist die Welt entrückt,
wer die Zeit erlebt, ist hochbeglückt.
Dieses kündet deutschem Mann und Kind,
leidend mit dem Land die deutsche Lind',
dass der Hochmut mach' das Maß nicht voll,
der Gerechte nicht verzweifeln soll!“
Auszug aus dem „Lied der Linde“
Autor unbekannt
Eventuelle spätere Änderungen an dieser Verfassung – dies bitte ich inständig zu beherzigen – sollten immer wohl überlegt sein, auch dann, wenn sie basisdemokratisch erfolgen.
Ich empfehle auch jedem Interessierten, der die Verfassung richtig verstehen will, die Fassung mit den Kommentaren zu lesen. Die Kommentare sind wichtig für das bessere Verständnis. Denn in den Artikeln wird vieles in Gesetzeswortlaut geregelt und festgelegt, so dass es „technisch“ funktionieren wird, aber es ist damit gewiss noch nicht allen Lesern gleich auf Anhieb klar, worum es bei der einen oder anderen Sache eigentlich geht, oder was die Hintergründe sind oder wie die Wirkungen einiger Inhalte der Artikel sein werden, die man auf den ersten Blick vielleicht nicht gleich zu erkennen vermag.
Bisherige Grundlage für diese Verfassung waren diverse Gesetze. Zum einen das Grundgesetz der BRD, was man in den ersten Artikeln leicht erkennen kann (der wesentliche Teil folgt erst ab §2), zum anderen die Bayrische Verfassung, die Deutsche Verfassung von 1871, die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft von 2018 sowie Teile des RuStAG (1913), StAG und StGB, Urteile des Bundesverfassungsgerichtes der BRD, als auch Teile der Entwürfe für die Verfassung Deutschlands des Runden Tisches zur Neugestaltung der DDR, kurz vor der Wiedervereinigung von BRD und DDR. Die einzelnen Teile dieser Gesetze sind nur in den Arbeitsfassungen der Verfassung farblich markiert, um sie von den neuen Textteilen zu trennen und besser erkennbar zu machen. Sie können angefordert werden um dort nachzusehen. Die Modelle der „Rätedemokratien“ früherer Zeiten habe ich nicht mit einbezogen, da sie mir zu kompliziert und viel zu umständlich erscheinen. Auch wenn dort die Abgeordneten teilweise weisungsgebunden sein sollten, scheinen mir diese Modelle offensichtlich nur eine andere Form der Repräsentativen Demokratie und deren Spaltungsversuche von Volksgruppen zu sein. Aber was uns fehlt, ist das, was wir früher einmal in unserer Hymne sangen: Einigkeit, Recht und Freiheit. Damit gehören Rätedemokratien für mich in dieselbe Kiste der Erfindungen, aus der auch das nicht wirklich demokratische Grundgesetz der BRD stammt und die allesamt ersetzt gehören, so wie es das Grundgesetz der BRD ja selbst fordert.
Das meiste der Inhalte der neuen Verfassung für die Deutschen ist jedoch normaler Menschenverstand. Denn in fast allen Verfassungen fehlen die wesentlichsten Elemente, die eine Bevormundung des Volkes durch die Herrschenden eindämmen oder der Willkür durch den Staat oder einem zügellosen Kapitalismus Einhalt gewähren würden. Es sind aber nicht nur die Lücken, die dem Wohle der Herrschenden dienen, es werden im Gegenteil zudem viele an sich gute Elemente oftmals durch Zusätze in ihrer Wirkung vollkommen entschärft, wie ich es weiter oben schon erwähnte. Aussagen, wie: „...kann durch allgemeine Gesetze eingeschränkt werden“, sind Teile, die in eine Verfassung nicht gehören, solange nicht das Volk diese einschränkenden Gesätze höchst selbst verfasst. Und das war in der BRD nicht der Fall. Wenn ein Artikel in einer Verfassung Repräsentativer Demokratien einen solchen Zusatz enthält, ist es eine Frechheit und ein Schlag ins Gesicht des Volkes und der Demokratie, denn es ist bildlich gesprochen nichts anderes als ein joviales über den Kopf Streichen: „braver Bürger, so soll es alles für Dich sein, damit du dich wohl fühlst, aber wenn ich es will, ist es am Ende doch ganz anders, denn ich mache die Gesetze und du spurst“. ...und wir können es meist gar nicht abwarten, gehorsam zu spuren.
Natürlich gibt es auch in dieser Verfassung Stellen, die es zulassen, dass Gesetze das eine oder andere erwähnte Recht einschränken können. Das ist in gewissen Situationen einfach notwendig. Es sind Stellen, an denen die Inhalte von Artikeln durch Gesetze einschränkbar sein müssen, um die Struktur und Funktionsfähigkeit und vor allem die Sicherheit des Staates als Ganzes und die der Basisdemokratie nicht zu gefährden. Der Unterschied ist aber der, dass diese Gesetze, wie oben schon erwähnt, basisdemokratisch verfasst sein müssen, somit also alle dem gemeinsam zustimmen und diese Ausnahmeregelung selber begründen und bestätigen. Es sind aber ohnehin nur sehr wenige Stellen, viel weniger als in dem Grundgesetz der BRD. Vielleicht finden sich ja kluge Menschen, die diese Stellen auf sinnvolle Weise ausbauen können.
Echte Demokratie!? Ein Traum? Sind wir dafür wirklich bereit und reif? Oder brauchen wir doch einen Herrscher? Ich denke, wir sind es und wir werden auch Fehler machen. Aber wir können lernen und wachsen und reifen. Wer will denn wirklich lieber weiterhin passiv bleiben und sich jemandem „Starken“ unterordnen, der die Dinge für uns richten soll und uns regiert? Wer das tut, wer unbedingt jemanden wählen will, der über ihn herrschen soll, der ist politisch einfach nach wie vor unreif und nicht erwachsen und schon gar nicht verantwortungsvoll gegenüber seiner selbst, seinen Kindern oder seiner Familie. Er muss sich dann auch nicht wundern, wenn es diesem Starken einfällt, ihn ggf. auch auszubeuten und in seine Kriege zu schicken, insbesondere bei den sogenannten „demokratisch gewählten Repräsentanten“. Kriege werden immer von Herrschenden gemacht, um deren Interessen – nicht unsere – zu wahren und durchzusetzen, und das sind nicht selten allein diejenigen mit Geld und Macht: die Banken und ihre Systeme. Sie handeln immer nur zu ihrem Vorteil und machen die Menschen zu ihren Werkzeugen und Erfüllungsgehilfen. Sie stecken hinter den Lobbyisten, die die Regierenden belagern, jene Regierenden, die sie sich auch kaufen oder durch Manipulation der Massen mittels Medien in für sie günstige Positionen bringen. Das nennt man dann Demokratie und freie Wahlen. Wer glaubt denn wirklich noch daran, dass uns Wahlen in der BRD weiterbringen würden?
Ich wünsche mir, dass diese Verfassung Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit für Deutschland und das Deutsche Volk mit sich bringen wird und dass diese Gedanken und Ideen sich über Europa und die Welt ausbreiten, bis jedes Land basisdemokratisch regiert sein wird – nach einer Verfassung ähnlich dieser – und dass die Kriege und die Ausbeutung ein für alle Mal der Vergangenheit angehören werden und der Homo sapiens sich endlich frei entfalten kann zu dem, wozu er von Gott bestimmt wurde:
...zum Menschen!
Ich bete zu Gott, dass er uns dabei zur Seite stehen wird.
Paul Schlagheck
Autor Basisdemokratiegesetz
und Verfassung für Deutschland
Prenzlau, Mai 2019
