2.

Souveränität der Gemeinden

Die Gemeinde = kleinste politische Einheit im Staat

Alle Gewalt geht vom Volke aus! Der einzelne Mensch organisiert sich und wählt seine Volksvertreter ausschließlich in und über seine Gemeinde, in der er wohnt und persönlich bekannt bzw. als Wahlberechtigter registriert ist, und verleiht allein über seine Gemeinde seinem politischen Willen Kraft. 

Es gibt keine Parteien oder sonstigen Organe (s. Parteiverbot weiter unten), über die politisch agiert werden kann. Es gibt nur die Gemeinde, in der der einzelne Mensch lebt. 

Der Gemeinde gehört die Hoheitsgewalt über das Land, auf dessen Gebiet sie liegt. Das bedeutet, weder das Land (Bundesland oder dergleichen) noch der Staat als Ganzes kann diesbezüglich über das Land der Gemeinde verfügen. Landrechte und Eigenständigkeit werden somit gestärkt und damit ist die Gemeinde wieder autonom und souverän.

Jede Gemeinde regelt auch alle weiteren Belange durch eigene Verordnungen selbst, solange diese nicht anderen Gemeinden schaden oder sie benachteiligen oder dadurch gegen geltendes Recht verstoßen. Damit ist sie autonom und souverän. Das gesteht ihr die Verfassung zu. Geltendes Recht ist natürlich immer dadurch definiert, was zum aktuellen Zeitpunkt gilt, und das regeln ausschließlich die basisdemokratisch verfassten Gesetze, an deren Entstehung die einzelne Gemeinde immer mitgewirkt hat. 

Gleiches gilt natürlich auch für die Länder des Staatenbundes Deutschlands. So wie die Gemeinde ihre Souveränität gegenüber dem Land und Staat genießt, so hat auch jedes Land seine Rechte gegenüber dem Staat und ist ebenfalls nur allgemeingültigen Gesetzen unterworfen, die basisdemokratisch verfasst wurden. 

Die Gemeinden bilden die Länder (Bundesländer oder dergleichen) durch freie Wahl der Zugehörigkeit. So können z.B. die Gemeinden der Uckermark in Brandenburg ein eigenes Land bilden oder die Gemeinden in Franken desgleichen. Dies wird sogar bevorzugt, da Länder von der Größe wie die Prignitz, Friesland, Westfalen, Pfalz oder Franken oder wie auch immer eine Region in Deutschland heißen mag, viel besser auf die Bedürfnisse der Menschen im Land, ihre Kultur und ihre Lebensart, eingehen, als es die künstlichen Konstrukte der aktuellen Bundesländer wie NRW oder Bayern könnten, die ohnehin alle Relikte längst vergangener Monarchien oder Machtbündnisse sind und nur dem Zwecke der zentralistischen Organisation in dieser Form erhalten wurden.

4.

Nur Gemeinden entscheiden über neue Gesetze

Ratifizierung von Gesetzen ist allein Gemeindesache

Nur die Gemeinden können Gesetze oder Verordnungen abstimmen und ratifizieren. Genauso können sie Gesetze auch wieder aufheben.
Wie oben beschrieben, bildet auch hier jede Gemeinde eine Stimme durch Abstimmung ihrer Bürger. Die Gesamtheit der Stimmen der Gemeinden entscheidet dann über das Gesetz.
Auf Ländereben entscheiden natürlich nur die Gemeinden über Ländergesetze, die dem Land auch angehören. Bei Gesetzen, die den ganzen Staat betreffen, stimmen natürlich alle Gemeinden des ganzen Staates ab.
Wie die Abstimmungen und Wahlen genau durchgeführt werden und wie das Verfahren der Bildung der Gemeindestimme funktioniert, haben wir ja im vorangegangenen Abschnitt erläutert.
 

Ein in den beiden Gesetzesentwürfen (Verfassung und Basisdemokratiegesetz) genau definierter Stimmrechtfaktor gleicht das Stimmgewicht unterschiedlich großer Gemeinden aus und berücksichtigt dabei besonders die kleineren Gemeinden. Mehr dazu unter Punkt 5.

Anwendbarkeit und Gültigkeit von Gesetzen und Verordnungen

Die Gemeinden bzw. Länder sind nur solchen Gesetzen unterworfen, die sie selber mehrheitlich für das Land bzw. auf Staatsebene für den Staat beschlossen haben. 

Die Verfassung sieht hier auch konkrete Regelungen vor, damit die Rechte und Besonderheiten von Ethnien oder Minderheiten geschützt werden und nicht Gesetze verfasst werden, die sich nur gegen einzelne Gemeinden, Volksgruppen oder sonstige Minderheiten richten. Gesetze, die ausschließlich Vorteile für die einen und Nachteile für die anderen bieten, sind nicht möglich. 

Ausarbeitung von Gesetzen und Verordnungen

Gemeinden können gemeinsam auch selber Gesetze entwerfen und einreichen. Desgleichen gibt es klare Regelungen für die Möglichkeit, innerhalb der Gemeinden, der Länder und des Staates, Wahlen oder Abstimmungen zu einem Thema zu erzwingen. Entsprechende Petitionen haben Gewicht und die Abstimmungen sind bindend, anders als in der BRD, wo alles allein von der Gunst der Politiker und den Interessen ihrer Auftraggeber abhängt. Die Entscheidungen der Gemeinden sind absolut bindend für die Landtage und das Parlament.

Weitere Details finden sich in den Entwürfen der Verfassung und des BDG
(s. Seitenende).

6.

Wahl, Abwahl und Weisungsgebundenheit der Abgeordneten

Abgeordnete, Volksvertreter oder Repräsentanten

Jeder dieser Begriffe ist durch unsere gemeinsame Geschichte mehr oder weniger lädiert. Man kann sie sowohl positiv als auch negativ verwenden. Wir haben uns für die Verwendung der Begriffe „Abgeordnete“ und „Volksvertreter“ entschieden. Der Begriff "Repräsentanten" erinnert zu sehr an das System der Repräsentativen Demokratie, die immer schon eine Oligarchie war und mit Demokratie, bis auf den Namen, nichts gemein hat. Auf die BRD und ähnliche Systeme passt der Begriff "Repräsentanten" ohnehin nicht, weil sie das Volk noch nie wirklich repräsentiert haben, sondern nur beherrscht und verwaltet. 
Es sollte nun jeder wissen, was gemeint ist.

Neben der oben bereits behandelten "Gemeindestimme" bildet dieses Element der Neuordnung und Neugestaltung des Amtes eines Abgeordneten und dessen Kompetenzen im Demokratie-Modell der BB ein wesentlichen Punkt zur Durchsetzung echter Demokratie. Daher bitten wir auch hier um ein aufmerksames Lesen. 

Wahl und Zuständigkeiten der Abgeordneten 

Die Bürger jeder Gemeinde wählen ihre Volksvertreter in direkter Wahl. Volksvertreter sind Gemeinde- oder Stadträte, aber auch Abgeordnete eines Landtags und des Parlaments.

Die Volksvertreter, egal auf welcher Ebene, haben keine eigene Stimme und stimmen selber nichts ab, was für das Volk von Belang ist. Weder auf Gemeindeebene, noch auf Landesebene, noch im Parlament.
Sie handeln stellvertretend für die Menschen, von denen sie gewählt wurden.

Volksvertreter im Landtag werden als "Landräte" bezeichnet. Sie werden in ihren jeweiligen Gemeinden in direkter Wahl gewählt und von diesen entsandt. 

• Jeder Landrat vertritt in erster Linie die Interessen der Gemeinde, die ihn entsandt hat, im Rahmen der Gesetze und der Verfassung.
• Jeder Landrat ist an die Beschlüsse und Weisungen der ihn entsendenden Gemeinde gebunden.
• Jeder Landrat kann durch die ihn entsendende Gemeinde jederzeit und ohne Einhaltung von Fristen abberufen, ausgetauscht oder ersetzt werden.

Volksvertreter im Parlament werden als Parlamentarräte bezeichnet. Sie werden in den Gemeinden eines Landes in direkter Wahl gewählt und von diesem Land in das Parlament entsandt.

• Jeder Parlamentarrat vertritt in erster Linie die Interessen des Landes, das ihn entsandt hat, im Rahmen der Gesetze und der Verfassung.
• Jeder Parlamentarrat ist an die Beschlüsse und Weisungen des ihn entsendenden Landes gebunden.
• Jeder Parlamentarrat kann durch das ihn entsendende Land jederzeit und ohne Einhaltung von Fristen abberufen, ausgetauscht oder ersetzt werden.

Volksvertreter im Gemeinderat werden als Gemeinderäte bezeichnet. Sie werden von der Gemeinde gewählt.

• Jeder Gemeinderat vertritt die Interessen seiner Gemeinde im Rahmen der Gemeindeverordnungen, Gesetze und der Verfassung.
• Jeder Gemeinderat ist an die Beschlüsse und Weisungen der Gemeinde gebunden.
• Jeder Gemeinderat kann durch Beschluss der Gemeindeversammlung jederzeit und ohne Einhaltung von Fristen abberufen, ausgetauscht oder ersetzt werden.

Weitere Auflagen für Volksvertreter

• Alle Volksvertreter legen vor Amtsantritt immer einen rechtlich verbindlichen Eid gegenüber Gemeinde bzw. Land ab.
• Die Volksvertreter handeln verantwortlich. Bei grob fahrlässigem Fehlverhalten oder absichtlichem Betrug oder der Nichteinhaltung der Eides- und Loyalitätsverpflichtung gegenüber Land oder Gemeinde machen sich die Volksvertreter strafbar. Über die Feststellung derartiger Tatbestände entscheiden die Gemeinden selber und mit entsprechendem Beschluss der Gemeinde handeln dann die Gerichte und urteilen je nach Schwere des Falles. 
• Die gewählten Landräte haben zudem die Aufgabe, ihre Gemeinden vor geplanten Wahlen oder Abstimmungen detailliert, umfassend und ausreichend über jegliche Inhalte zu den anliegenden Abstimmungen persönlich und verbindlich aufzuklären. Dies kann in öffentlichen Versammlungen geschehen oder auf elektronischen Wege, auch das entscheiden die Gemeinden selber. Gleiches gilt für Parlamentarräte bzgl. der Aufklärung des Landes, das sie entsendet. 
• Volksvertreter für Ministerposten müssen zur Nominierung vor ihrer Wahl einen Qualifikationsnachweis erbringen, damit nicht jeder Idiot Minister werden kann, wie es in der BRD fast schon die Regel ist.

Über die Tragweite des Modells

Um die Wichtigkeit der Andersartigkeit dieser Regelungen zu verdeutlichen, hier noch einmal ein einfaches Beispiel:

Das Paradoxon des Bürgers

In der Politik gerne, im Privaten auf keinen Fall...

Niemand bestellt einen Geschäftsführer für seine Firma, dem er absolute Vollmacht über vier oder fünf Jahre erteilt, in denen der Geschäftsführer uneingeschränkte Handlungsmöglichkeiten hat, er selber dann als Eigentümer in das Handeln des Geschäftsführers aber gar nicht mehr eingreifen darf. Das tut keiner.

Oder würdest Du all Dein Hab und Gut für vier oder fünf Jahre in die Hände eines Geschäftsführers legen, der dann als Dein Repräsentant vollkommen uneingeschränkt handeln kann und weder Dir noch sonst jemandem Rechenschaft schuldet und Dich noch auslacht, wenn Du Dich beschwerst? Stell Dir vor: er kann frei mit Deinem Geld kaufen und Deinen Besitz verkaufen, wie es ihm gefällt. Du darfst nicht eingreifen. Er bestimmt, wo Deine Kinder zur Schule gehen und was sie lernen sollen. Du aber darfst erst nach 4 Jahren jemand anderen für diesen Job wählen. Nur selber darfst Du nie über Dein Hab und Gut entscheiden, Du kannst nur einen andern Verwalter für Dein Leben bestellen.
Na? Verlockend?

Würde man von jemandem fordern, er solle einem jegliche Vollmacht über sein gesamtes Vermögen, sein Leben und seine Kinder erteilen, ohne dabei auch nur das geringste Mitspracherecht zu behalten, dann bekäme man nur ein müdes Lächeln oder riskierte einen Rausschmiss. Man würde schlicht für verrückt erklärt werden.

In der Politik und mit unser aller Leben, der Wirtschaft, dem Geld und dem Wohlstand unseres Landes und der Zukunft unserer Kinder, machen wir genau das nahezu sträflich bedenkenlos. Wir geben all das in die Hände von Politikern, die keineswegs in unserem Interesse handeln, sondern allein im Interesse der Hochfinanz und Konzerne. Und wir sagen dann: "ach, die machen das schon".
Das ist Repräsentative Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben.
Und wir verschwenden dabei auch nicht einen Gedanken an die Konsequenzen.

Im Privaten würden wir protestieren, hier aber, auf die Politik und unser aller Leben bezogen, handeln wir, als wären wir geisteskrank oder betäubt! Unser Denken reicht scheinbar nur bis in unser Portemonnaie oder an den Rand unseres Hab und Gutes unserer kleinen Welt und weiter nicht. Offensichtlich sind wir nicht in der Lage zu verstehen, dass unser Hab und Gut vollkommen von der Wirtschaft und Politik des Landes im Ganzen abhängig sind. Wie sonst könnten wir derart bedenkenlos und leichtfertig eine Repräsentative Demokratie erdulden und unser Land, unsere Zukunft, unsere Wirtschaft, unsere Altersvorsorge, unsere Rechte, unser Geld, unsere Kinder, unsere Gesundheit, unser Leben, unseren Frieden und vieles mehr einfach in die Hände fremder Leute legen, die uns sagen, „wir schaffen das“? Klar schaffen die das. Wir erleben es täglich.
Sind wir denn alle noch ganz bei Trost?

Im Grunde möchte man doch erwarten, dass jeder mit etwas Verstand sofort auf die Barrikaden geht und sich ein solches System der Fremdbestimmung und Verwaltung des eigenen Lebens sofort und konsequent verbittet. Aber das tun wir nicht. Wir sind vollständig domestiziert und haben nicht die geringste Ahnung, was Demokratie wirklich bedeutet. Im Gegenteil. wie oft wird die Basisdemokratie angegriffen, weil Leute sie nicht verstehen und in ihrer Dummheit etwas verteidigen, das ihnen eigentlich nur Schaden bringt? Wie Schafe, die ihren Scheerer und Schlächter in Schutz nehmen, weil sie es anders nicht kennen. Nach dem Motto: da weiß man wenigstens, was man hat!

Darum dürfen die Volksvertreter künftig nur noch so behandelt werden wie Geschäftsführer einer Firma. Und die sind auch jederzeit kündbar, wenn es sein muss, von einer Minute auf die andere. Die Macht muss wieder zurück zu den Menschen und zwar vollständig.

Zusammengefasst:

Nach dem hier vorliegenden Modell einer Basisdemokratie handelt kein Volksvertreter mehr eigensinnig und selbständig, wie in der BRD gemäß des Grundgesetzes "allein dem Gewissen verpflichtet“!  Sie alle setzen künftig ausschließlich nur das um, was die Gemeinden bzw. Länder zuvor beschlossen oder womit sie die Abgeordneten beauftragt haben. Das Handeln der Volksvertreter und ihre rechtliche Stellung ist eher vergleichbar mit denen eines Geschäftsführers eines Unternehmens.

Durch diese Regelung werden selbstgefällige und überhebliche Politiker ihrer Eigenmächtigkeit enthoben. Eine, wie in der Politik heute üblich, Negativauslese besonders skrupelloser und narzisstisch gestörter und in jedweder Form bestechlicher Menschen für Führungspositione seitens eines menschenverachtenden Systems findet nicht mehr statt. Politiker wandeln sich von willfährigen Erfüllungsgehilfen der Hochfinanz und Industrie zu verantwortlichen „Repräsentanten“ der Bürger - und zwar dieses Mal im wahrsten Sinne dieses Wortes - die im Auftrag der Gemeinden und deren Menschen agieren und für ihr Handeln haften.

Künftig agieren sie nur noch wie Geschäftsführer. Und genau wie auch bei diesen ein Katalog besteht, der dem Geschäftsführer gewisse Vollmachten und Befugnisse erteilt, so sieht das BDG ebenfalls vor, dass die Gemeinden bzw. Länder solche Kompetenzen regelnde Kataloge erstellen können. Im Rahmen dieser Kompetenzkataloge können die Abgeordneten frei handeln, damit die Gemeinden nicht über jede Kleinigkeit abstimmen müssen.
Die Regeln legen natürlich die Gemeinden fest, nicht die „Politiker“.

Basisdemokratisch beschlossene Gesetze können ebenfalls den Handlungsrahmen der jeweiligen Abgeordneten auf den verschiedenen Regierungsebenen ausdehnen oder einschränken.

Vorurteile gegenüber der Basisdemokratie liegen hier oft in der irrigen Annahme, dass der Staat nicht handlungsfähig sei, wenn immer erst alle über alles abstimmen müssten. Dass das natürlich naiver Unsinn ist, liegt auf der Hand. Das Gegenteil ist der Fall. Der Staat wird handlungsfähiger, weil die Bürger klare Entscheidungen treffen, anders als in der BRD, wo lange herumgeeiert wird, weil die meisten Gesetze dem Volk nur schaden und man mit der Vertuschung beschäftigt ist. Es dauert, bis man den Leuten ihr eigenes Verderben aus den Rippen kitzelt.
Ferner: klar formulierte Gesetze geben auch in Krisenzeiten oder selbst im Verteidigungsfall den notwenigen Freiraum und die Vollmachten.
Diesbezüglich findet Ihr mehr Informationen unter:
"Vorurteile, Dogmen und typische Fragen"

Weitere Regelungen im Detail finden sich im Basisdemokratiegesetz (BDG § 3 „Volksvertreter / Abgeordnete“). 
Hier finden sich weitere Elemente zur Parlamentarischen Ordnung, Aufgaben, Rechte, Pflichten und die Qualifikationen, die ein Abgeordneter mitbringen muss, ferner über Wahl der Volksvertreter/Abgeordneten, Amtszeiten, Rücktritt und Amtsenthebung, Finanzierung (Diäten) und der Umgang mit Verstößen seitens der Abgeordneten, etc.

Das Freigeld

Die Wahl des richtigen Geldsystems ist keine Bagatelle 

Das Geldsystem eines Staates ist eine der zwei Säulen, auf denen der ganze Staat, das Volk, die Wirtschaft und damit die Zukunft und das Wohl der Menschen ruhen. Es sollte daher mit Bedacht gewählt sein.

Da es viele mehr oder minder komplizierte Geldsysteme gibt und es am Ende die Entscheidung der Menschen sein wird, welches sie wählen, sei hier nur noch einmal auf den Zins hingewiesen: denn egal welches Modell man wählt, wer Zins und Zinseszins nicht abschafft, führt die Gesellschaft über kurz oder lang zwangsläufig wieder in die Sklaverei durch eine menschenfeindliche Geldpolitik. Bitte lest darüber nach.

Das zinsbasierte Schuldgeldsystem sollte unserer Meinung nach unbedingt durch Freigeld oder auch Fließendes Geld ersetzt werden, am besten nach dem Modell Silvio Gesells – oder in ähnlicher Form. Denn das Freigeldmodell bietet die besten Voraussetzungen für eine gesunde Wirtschaft und einen breit gestreuten Wohlstand, der mit dem Elend der BRD oder den USA nicht vergleichbar ist. Zudem ist Freigeld leicht zu verstehen und noch leichter umsetzbar. Das neue Geldsystem muss letztlich auch von einer breiten Bevölkerung verstanden und akzeptiert werden und sollte daher den Bedürfnissen und dem Verständnis der Menschen entgegenkommen.
Bitte unbedingt lesen!!!

Steuersystem

Kurz noch etwas dazu, auch wenn es nicht unmittelbar mit Basisdemokratie zu tun hat, so ist es Teil des Geldsystems und damit für die Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit wichtig und die wiederum ist wichtig für Wohlstand und Wohlbefinden der Bürger unter dem künftig herrschenden System.

Der Verfassungsentwurf enthält ein extrem vereinfachtes und sehr gerechtes Steuersystem. Der Länge wegen werden wir hier nicht näher darauf eingehen. Es ist jedenfalls allgemein anerkannt das gerechteste aller Steuersysteme, weil es nicht nur alle Menschen privat von lästigen Steuererklärungen befreit, es sorgt auch für absolute finanzielle Ausgewogenheit. 
Ihr findet es ebenfalls im Verfassungsentwurf, den Ihr unten folgend findet.