Umsetzung konkreter erster Schritte in die Souveränität
Wie wir das antidemokratische System der Repräsentativen Demokratie mit seinen eigenen Waffen schlagen können!
Strategiepapier 2
Grundlagen einer demokratischen Partei
Modell zu wesentlichen Satzungsinhalten einer basisdemokratischen Partei für Deutschland
Basisdemokratie für Deutschland (BfD)
(möglicher Parteiname)
Die 7 Hauptziele und einziger Zweck der BfD:
- Abschaffung der Repräsentativen Demokratie sowie Einführung von Basisdemokratie
- Abschaffung des Schuldgeld- und Zinssystems sowie Einführung von Freigeld
- Abschaffung des Parteiensystems
- Abstimmung des Deutschen Volkes über eine neue Verfassung für Deutschland
- Verhandlungen mit den Alliierten über Friedensvertrag
- Verhandlungen mit den Alliierten über Souveränität und Neutralität
- Vollständige Auflösung der BfD nach Erreichung dieser Ziele
Parteiprogramm und Kernpunkte der BfD:
Neben den juristisch üblichen Standardformulierungen einer Satzung enthält die Satzung der BfD unten aufgeführte unumstößliche Kernelemente. Diese betreffen das grundlegende und unabänderliche Wesen der Partei. Dieser Satzungsteil und seine Unabänderlichkeit werden durch Beitritt zur Partei von jedem Mitglied vollumfänglich akzeptiert. Dies dient der Wahrung der Authentizität der Partei und dem Schutz vor Unterwanderung, Spaltung und Entkräftung durch Kräfte von außen.
Im Folgenden geht es daher weniger um Details. Es geht um die wesentlichen Kernelemente, die vonnöten sind, um eine Partei demokratisch zu gestalten und zu erhalten und um auf diesem Wege die oben genannten Ziele der Partei für Deutschland umsetzen zu können.
1.
Die BfD ist eine basisdemokratische Partei. Ihr Ziel ist die lang ersehnte Einführung von Demokratie in Deutschland durch eine basisdemokratische Ordnung.
2.
Hauptaugenmerk und Ziel der Partei, ihr Sinn und Gründungszweck, ist die Umgestaltung Deutschlands in einen demokratisch geführten freien und souveränen Staat. Dies kann nur durch die Abschaffung der herrschenden Repräsentativen Demokratie und des Parteiensystems erreicht werden sowie durch die Einführung einer echten Demokratie (Basisdemokratie) nach dem Vorbild des Prenzlauer Modells des Basisdemokratiegesetzes und durch Einführung eines als Freigeld oder auch Schwundgeld oder Fließendes Geld bekannten Währungssystems.
(Im Folgenden nur Freigeld genannt, da frei vom Einfluss der Regierung, frei von Zinsen und frei von willkürlicher Geldschöpfung durch private Banken sowie frei im Sinne von "im-Fluss-bleibend" durch eine Umlaufsicherung. Details s. Prenzlauer Verfassungsentwurf.)
3.
Die BfD verfolgt die Einführung einer neuen und umfassenden Verfassung für Deutschland und für das Deutsche Volk, die Basisdemokratie und Bürgerrechte unumstößlich verbrieft nach dem Vorbild des Prenzlauer Modells einer Verfassung für Deutschland.
(Anmerkungen zum Modell s. letzter Punkt).
4.
Die Partei bzw. das spätere Parlament streben gemäß der o.g. Verfassung die Neutralität Deutschlands gegenüber allen politischen Blöcken des Auslandes an.
(Details regelt die Verfassung selbst, s. letzter Punkt)
5.
Die Partei bzw. das spätere Parlament streben gemäß der o.g. Verfassung einen Friedensvertrag mit den Alliierten und nötigenfalls weiteren Ländern und damit die Souveränität an.
(Details regelt die Verfassung selbst, s. letzter Punkt)
6.
Alle Parteitage der BfD umfassen die freiwillige Teilnahme aller Parteimitglieder als Delegierte in eigenem Interesse. Parteitage können somit preiswert in kleinem Rahmen des Vorstandes abgehalten werden unter Beteiligung aller Mitglieder per Video-Teilnahme. Alle Abstimmungen oder Wahlen erfolgen ausnahmslos durch alle am Parteitag teilnehmenden Mitglieder. Eine Delegiertenwahl entfällt somit.
7.
Der Vorstand leitet und führt die Partei, trifft aber Entscheidungen nur im Rahmen eines Kompetenzen-Kataloges, der durch den Parteitag festgesetzt wird.
8.
Ein über die oben genannten Punkte hinausreichendes Parteiprogramm wird basisdemokratisch durch den Parteitag verabschiedet. Ziele und Inhalte sind offen zu debattieren und so zu formulieren, dass die Entscheidungen darüber grundsätzlich einem späteren Entscheidungsprozess durch das gesamte Deutsche Volk zu überlassen sind und keinesfalls durch eine Regierung oder andere Herrschaft verfügt werden dürfen. Für Landesverbände der Partei bezieht sich gleiches auf die Bevölkerung der Länder.
Dies betrifft sämtliche politischen, sozialen oder gesellschaftlichen Ziele und Fragen, wie z.B. zur Rente, Arbeitslosigkeit, Militär, Energie, u. s. w. Diese Elemente können in einem Parteiprogramm ausformuliert werden, sind aber in ihrer Umsetzung ausschließlich späteren basisdemokratischen Prozessen zu überlassen, an denen das gesamte Deutsche Volk teilnimmt und durch Wahlen oder Abstimmungen für sich selber entscheidet. Für auf ein einzelnes Land Deutschlands bezogene Angelegenheiten gilt gleiches für die Menschen dieses Landes. Somit stellen die Inhalte des Programms der Partei lediglich einen Spiegel dar, der die Wünsche und Ziele der an der Partei teilhabenden Bevölkerung reflektiert.
(Den Rahmen hierzu liefern die Entwürfe zur Verfassung und dem BDG, s. letzter Punkt.)
9.
Bewusste Verstöße gegen diese Satzung oder Versuche, Teile der hier formulierten Ziele und Kernpunkte der Satzung bzw. der Partei zu ändern, abzuschwächen oder zu verfälschen, oder der Versuch, dieses durch Manipulation von Mitgliedern zu erreichen, führen zum sofortigen Ausschluss der betreffenden Personen aus der Partei. Hierüber entscheidet ein auf dem letzten Parteitag gewähltes Gremium (Parteischiedsgericht). Es hat unverzüglich eine Suspendierung der Mitgliedschaft der betreffenden Person auszusprechen und über ihren Ausschluss schnellstmöglich zu tagen und zu entscheiden und ist dabei an die strikte und konsequente Einhaltung der hier verfassten Regeln gebunden. Diese strenge Regelung unterliegt der Annahme, dass es sich bei den Menschen, die versuchen, die basisdemokratischen Elemente der Partei oder für Deutschland zu unterwandern, um aktiv und bewusst agierende Personen handelt, deren Ziel die Verhinderung von Demokratie ist.
In strittigen Fragen kann diese sowie jede andere strittige Entscheidung des Schiedsgerichtes durch Abstimmung aller Mitglieder auf dem ordentlichen oder einem außerordentlichen Parteitag aufgehoben oder bestätigt werden, wenn mind. 10% der an einem Parteitag teilnehmenden Mitglieder eine solche Abstimmung wünscht.
10.
Die BfD kann und darf nur dann Koalitionen mit anderen Parteien eingehen, wenn dadurch die Erreichung aller Ziele oder Teile der Ziele (Punkte 1 bis 5 dieses Dokuments) der Partei erlangt werden kann.
11.
Erreicht die BfD bei Wahlen zum Bundestag eine absolute Mehrheit, so sind alle diese Ziele ihm Rahmen der Regierungstätigkeit der Partei konsequent, verpflichtend und unverzüglich umzusetzen. Dies umfasst...
a.
die Einführung einer echten und vollständigen Basisdemokratie
(kein Mitspracherecht, sondern absolute Entscheidungsgewalt des Volkes!)
b.
die Verabschiedung einer Verfassung für Deutschland durch Abstimmung allein durch das Deutsche Volk
c.
die Einführung von Freigeld
d.
die Außerkraftsetzung aller diese Maßnahmen gefährdenden Gesetze, Verordnungen und Verträge der BRD
e.
die Auflösung bzw. Abschaffung und das Verbot aller Parteien
f.
die Wahl eines Parlaments für Deutschland durch das Deutsche Volk sowie Landtage durch die Länder
g.
die Umsetzung aller oben genannten Ziele nach Vorgaben und Maßnahmen der Verfassung (Prenzlauer Verfassungsentwurf oder im Rahmen einer anderen durch das Volk beschlossenen Verfassung)
h.
Die BfD löst sich nach Erreichung all dieser Ziele als Partei automatisch auf und überträgt die Amtsgewalt ihrer Regentschaft an das Parlament des Deutschen Volkes nach den Vorgaben der Verfassung.
12.
Als die Grundlage für die Verfassung sowie für die Basisdemokratie und das Freigeld dienen bis auf weiteres der Prenzlauer Verfassungsentwurf (Modell der Verfassung für Deutschland) und der ebenfalls aus Prenzlau stammende Entwurf eines Basisdemokratiegesetzes (BDG). Die Inhalte des Prenzlauer Verfassungsentwurfs und des Basisdemokratiegesetzes, für den sich die BfD einsetzt, sind zugleich auch immer die Kerninhalte und damit Teile der Satzung und des Parteiprogramms der BfD.
Alle Teile des Prenzlauer Verfassungsentwurfs sind vor ihrer für Deutschland gültigen Inkraftsetzung durch die BfD basisdemokratisch verhandel- und änderbar - mit Ausnahme von Änderungen an der Idee des Grundsatzes, dem Kernmodell der Basisdemokratie selbst, wie in den eingangs erwähnten sieben Kernzielen verfasst. Das Basisdemokratische Modell des Verfassungsentwurfs sowie die Inhalte des Basisdemokratiegesetzes sind in Details nur im Sinne einer Verbesserung änderbar, die zu mehr Basisdemokratie führt, nicht aber umgekehrt.
Alle Änderungen an dem Verfassungsentwurf oder an dem Basisdemokratiegesetz richten sich nach den Vorgaben für Änderungen nach den Entwürfen selbst.
Das Rad muss nicht erst neu erfunden werden.
Uns steht bereits ein umfassender Entwurf für eine echte basisdemokratische Verfassung zur Verfügung, die in Details angepasst werden kann. Änderungen sollten aber nur mit sehr viel Bedacht und nicht übereilt getroffen werden, da hier ein Modell einer Basisdemokratie geschaffen wurde, das wirksam und gerecht ist und dessen Konzeption jahrelange Forschung, Beobachtung und Arbeit bedingte, welches nicht durch emotional gesteuerte Schnellschüsse zunichtegemacht werden sollte.
Kommentar zum Entwurf von Prof. Dr. Dr. Berger:
"... ein bis ins Detail durchdachtes und durchkonstruiertes Modell einer Alternativen Neuen Weltordnung. In Verbindung mit der spannenden Website seiner Basisdemokratischen Bewegung führt sein Werk zu den Stellschrauben, mit denen wir systemnotwendige Krisen und Kriege verhindern können. Es weist uns den Weg in eine friedliche Zukunft mit systembedingter Stabilität.“
Der Autor (Paul Schlagheck) steht für Gespräche und Diskussionen zum Verfassungsentwurf zur Verfügung.
Nur die Vernunft kann den Erfolg bringen:
Ich bitte dringend zu bedenken, dass jede Bewegung und jede Partei, die im Modus des bestehenden Systems läuft, mit absoluter Sicherheit unterwandert werden wird, sobald sie den Zielen des Systems entgegenläuft und eine Bedrohung der Macht darstellt. Das kann auch beim besten Willen nicht verhindert werden und gilt für alle Parteien. Insbesondere die Idee, dass Leute sich im Vorstand festsetzen und damit persönlich eine Unterwanderung zu verhindern gedenken, ist äußerst naiv und auch in jeder Hinsicht blöde. Es gibt immer Mittel und Wege, das zu umgehen. Man kann und darf den Erfolg nicht an Personen binden oder von diesen abhängig machen. Nicht umsonst wurden auch Petra Kelly und Gert Bastian „selbst-gemordet“ oder hatte Jörg Haider einen mysteriösen Unfall gehabt. Mit ihnen starben die Ideen und der Erfolg. Man kann eine Unterwanderung nur verhindern, indem man die Machtstruktur dezentralisiert und die Abhängigkeit des Erfolgs von einzelnen Personen auf eine große Gruppe verlagert.
Es muss also Ziel sein, die basisdemokratische Idee Deutschlands auch schon in der kleineren Form, der Partei, von Anfang an auf die Füße vieler Menschen zu stellen – je mehr desto besser. Es darf keine „unersetzbaren Anführer“ geben, mit deren Tod oder Ausscheiden aufgrund von Drohungen oder Diffamierungen die ganze Sache steht oder fällt. Es ist also kein Platz für Narzissten, Selbstdarsteller oder Ruhmsüchtige. Natürlich brauchen wir auch charismatische Leute an der Spitze. Aber nur die konsequente Umsetzung der basisdemokratischen Idee macht einen Austausch oder die Ermordung von Protagonisten überflüssig und schützt somit die Vorstände und Anführer einer Partei oder Bewegung dadurch, indem sie selber eben gar keine Entscheidungen treffen können, sondern nur die breite Masse.
Wer sich aber vor genau dieser fürchtet, der kann das System nie ändern und muss sich letztlich der Unterwerfung unter das System ergeben. Ebenso unterminieren Grabenkämpfe, Kompetenzgerangel oder der Versuch, eigene Ideen mit Gewalt durchzusetzen, die Einheit und führen zum Scheitern.
Das Prinzip lautet also: Nicht Konzentration von Macht, sondern deren breite Streuung. Schutz der Betreiber durch Abgabe und Verteilung der Macht an das Volk! Je mehr, desto besser werden die Entscheidungen und desto sicherer leben die Parteivorstände und Aktivisten.
Aufruf
Es wäre anzuraten, dass sich Menschen und alle beteiligten Kräfte noch vor einem nächsten Corona-Shut-Down und vor einer Abschaltung oder Änderung des Internets organisieren und gemeinsam die Idee einer echten und tiefgehenden Demokratie fordern und über alle verfügbaren Kanäle öffentlich verkünden, auf dass sich viele Menschen damit auseinandersetzen und sich dafür entscheiden können.
Anders haben wir kaum eine Chance.
Werde noch heute Mitglied der Basisdemokratischen Bewegung!